Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Thorsten Kuhnert, Am Moor 52a, D-25436 Tornesch; nachfolgend KUHNERTdesign genannt.

1. Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbdingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit KUHNERTdesign; abweichende AGB der nationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Abmachungen, die diese Bedingungen abändern, erweitern oder aufheben, sind nur gültig, wenn es sich um eine von KUHNERTdesign schriftlich bestätigte Abmachung handelt.

2. Geltungsbereich

Leistungen erbringt KUHNERTdesign lediglich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. KUHNERTdesign ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt in der Regel durch Veröffentlichung im Internet unter www.kuhnertdesign.de.

Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist KUHNERTdesign berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

3. Bestimmungen für die Erstellung und Pflege von Webseiten

3.1 Eigentumsvorbehalt
Die zur Verfügung gestellten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Leistungsentgeldes Eigentum von KUHNERTdesign. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, kann KUHNERTdesign, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferten Leistungen zur Sicherung seiner Rechte zurücknehmen, wenn dies dem Kunden angekündigt wird und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt wurde.

3.2 Angebot, Vertrag, Kündigung
Bei jedem Websiteprojekt wird zuvor ein kostenfreies Angebot mit dazugehöriger Leistungsbeschreibung an den Kunden offeriert. Mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung (auch per E-Mail) des Angebotes kommt ein Vertrag zwischen KUHNERTdesign und dem Kunden zustande, sofern der Auftragsbestätigung nicht innerhalb von 7 Tagen widersprochen wurde. Sollte der Kunde nach Zustandekommen des Vertrages von diesem zurücktreten, so ist er verpflichtet, alle KUHNERTdesign entstandenen Kosten zu erstatten. Sind keine anderen Zahlungsbedingungen vereinbart, folgt nach Fertigstellung des Auftrages eine dem Kunden ausgestellte Rechnung. Für jegliche weitere Leistungen muss ein neuer Vertrag abgeschlossen werden. Ausnahmen stellen Betreuungs- und Nutzungsverträge dar. Hier sind die Zahlungsbedingungen in den jeweiligen Verträgen eindeutig geklärt.

3.3 Betreuungsvertrag
Es kann ein Vertrag über die Betreuung einer Bestehenden Website abgeschlossen werden, dieser beinhaltet die bei Bedarf anfallende Pflege der Website inklusiv aller Unterseiten. Bedarf besteht, wenn der Kunde Änderungen oder Aktualisierungen an der Website wünscht oder die Funktionalität beeinträchtigt ist (z.B. defekter Link oder nicht funktionierendes Forum) und von KUHNERTdesign dies behoben werden kann. Nicht Bestandteil des Vertrages ist ein sog. Relaunch der Website, d.h. die komplette Neugestaltung. Die Änderung des Grundlayouts und der Struktur der genannten Website kann jederzeit gegen Bezahlung in Auftrag gegeben werden. KUHNERTdesign verpflichtet sich, Änderungen oder Aktualisierungen schnellstmöglich durchzuführen. Dies beinhaltet, dass im Falle von Krankheit, Urlaub oder sonstigen nicht vorhersehbaren Ereignissen KUHNERTdesign berechtigt ist, keine Änderungen oder Aktualisierungen durchzuführen.

KUHNERTdesign ist berechtigt in diesem Falle einen angemessenen Vertreter die Aufgaben erfüllen zu lassen. Bei Abschluss eines Vertrages zur Betreuung einer Website erklärt sich der Kunde bereit, die monatlichen Zahlungen ausschließlich per Lastschriftverfahren von KUHNERTdesign abbuchen zu lassen, sofern keine besondere Zahlungsweise vereinbart wurde. Der Vertrag ist solange wirksam, bis KUHNERTdesign oder Kunde diesen kündigt.

Die Kündigung kann von beiden Parteien ohne weitere Angabe von Gründen erfolgen.

3.4 Zahlungsbedingungen
Zur Berechnung gelangen die am Tage der Bestellung gültigen Preise. KUHNERTdesign ist berechtigt, jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von vier Wochen die Preise zu ändern. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Überweisung oder Lastschrift und ist grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig, sofern keine besondere Zahlungsfrist in der Rechnung angegeben ist. Bei Abschluss eines Vertrages zur Betreuung einer Website werden die monatlichen Zahlungen in der Regel per Lastschrift eingelöst, sofern keine andersartige Zahlungsvariante (z.B. Dauerauftrag) besonders vereinbart wurde.

Als maßgebend gelten die Zahlungseingangstage. Bei Zahlungsverzug ist KUHNERTdesign zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Ist der Kunde mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so ist KUHNERTdesign berechtigt, die entsprechende Internetpräsenz bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen sowie einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen. Sofern keine separaten Zahlungsbedingungen vereinbart wurden, erhält der Kunde mit der Fertigstellung des Kundenauftrages eine Rechnung über die erhaltene Leistung. Die erbrachte Leistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von KUHNERTdesign.

Sollte der Kunde in Zahlungsverzug kommen, so ist KUHNERTdesign berechtigt, die erbrachte Leistung nach Ankündigung zurückzunehmen, und nicht rechtlich geschützte Elemente, die von KUHNERTdesign erstellt worden sind, für andere Kundenaufträge zu verwenden. Der Kunde erhält von KUHNERTdesign eine Auftragsbestätigung, die sämtliche Leistungen und Preise enthält. Diese Leistungen und Preise werden von KUHNERTdesign eingehalten. Sollte der Kunde nachträgliche Ergänzungswünsche anmelden, so kann KUHNERTdesign dem Kunden eine neue Auftragsbestätigung zukommen lassen, die dann maßgebend ist.

3.5 Datensicherheit, Haftungsausschluss
Soweit Daten an KUHNERTdesign oder auf den entsprechenden Server - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien dieser Daten her. Der Kunde ist für Sicherheitskopien seiner Daten selbst verantwortlich. KUHNERTdesign ist nicht verpflichtet, Sicherheitskopien von Fremddaten herzustellen. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmalig unentgeltlich zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Bereich des Übertragungsweges die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören.

Dieses Risiko nimmt der Kunde ausdrücklich in Kauf. Der Kunde erhält ggf. nach Vereinbarung zur Pflege seines Angebotes ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses äußerst vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes folgt. KUHNERTdesign haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen. Bei der eingesetzten Hard- und Software handelt es sich um Computertechnik; deshalb kann nach dem heutigen Stand der Technik keine Garantie auf ständige Erreichbarkeit des Servers gegeben werden, Für eventuell entstehende Schäden jeglicher Art durch Serverausfall oder durch Angriffe auf Webseiten durch sog. „Hacker“ übernimmt KUHNERTdesign keine Haftung. Im Rahmen eines Betreuungsvertrages verpflichtet sich KUHNERTdesign, Änderungen schnellstmöglich durchzuführen; sollte es nicht möglich sein, sei es durch Krankheit oder Urlaub, dieser Verpflichtung nachzukommen, haftet KUHNERTdesign nicht für dadurch entstandene Schäden. Verpflichtet sich jedoch im Rahmen der Möglichkeiten für Abhilfe zu sorgen.

3.6 Inhalte der Webseiten - Sperrung bei Missbrauch, Nutzung
Mit der Übermittlung von Daten an KUHNERTdesign oder einen Server stellt der Kunde KUHNERTdesign von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert ausdrücklich, kein Material zu übermitteln, welches Dritte in ihrer Ehre verletzt, andere Personen oder Personengruppen verunglimpft oder beleidigt. Weiterhin versichert der Kunde ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der BRD verstoßen, pornographischen Inhalts sind oder sog. „Hacking“ fördern.

Der Kunde erklärt sich bereits jetzt damit einverstanden, dass KUHNERTdesign den Zugriff auf Daten für den Fall sperren kann, wenn Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde wohlmöglich nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente oder Dateien ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in Ihrer Ehre zu verletzen, andere Personen oder Personengruppen zu verunglimpfen oder zu beleidigen, mit pornographischen Inhalt sind oder sogar gegen geltendes Recht der BRD verstoßen, ist KUHNERTdesign berechtigt, sofort den gesamten Inhalt des Angebotes zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch eventuell nicht gegeben sein sollte. Dem Kunden ist es überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte darzubringen.

Ist dieser zweifelsfrei erbracht, wird das Angebot wieder freigegeben. Der Kunde stellt KUHNERTdesign von allen rechtlichen Ansprüchen frei. Sollten Teile der erbrachten Leistungen Dritte in Ihrer Ehre verletzen, die Rechte Dritter verletzen, pornographischen Inhalts sein oder gegen in Deutschland oder dem Ursprungsland des Kunden geltendes Recht verstoßen, so ist der Kunde hierfür allein verantwortlich. KUHNERTdesign ist nicht verpflichtet, die erbrachten Leistungen auf die genannten Punkte zu überprüfen. Dies gilt auch, wenn das Eigentumsverhältnis noch bei KUHNERTdesign liegt.

3.7 Außerordentliche Kündigung
Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht bzw. veröffentlichen will, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, andere Personen oder Personengruppen zu verunglimpfen oder zu beleidigen, mit pornographischen Inhalt sind, sog. „Hacking“ fördern oder sogar gegen geltendes Recht verstoßen, ist KUHNERTdesign berechtigt, diesen Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

3.8 Domainnamen
Domainnamen werden durch von KUHNERTdesign beauftragte Partner bei der jeweiligen Vergabestelle registriert. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch die Vergabestelle und deren Vermittler bestätigt wird. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen seitens von KUHNERTdesign ist ausgeschlossen.

3.9 Markenrechtlicher Schutz des Domainnamens
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Bestellung des Domainnamens und ggf. die Ladung seiner Inhalte ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzwidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domainamens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, KUHNERTdesign von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domainnamensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält sich KUHNERTdesign vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

3.10 Pflege der Seiten, Zugangsdaten für Kundenserver
Auf Wusch lädt KUHNERTdesign die für den Kunden erbrachten Leistungen auf einen Server nach Wahl des Kunden. Die hierfür entstehenden Kosten trägt der Kunde. Der Kunde gibt KUHNERTdesign hierzu evtl. benötigte Zugangsdaten. Diese werden von  KUHNERTdesign vertraulich behandelt. KUHNERTdesign haftet nicht für evtl. durch diese Zugangsdaten entstandene Schäden. Die Zugangsdaten können nach dem heutigen Stand der Technik im Internet überall abgehört werden. Sollten dadurch die Zugangsdaten an Dritte verloren gehen, so haftet KUHNERTdesign auch hierfür nicht.

3.11 Verstöße
Bei Verstößen gegen die Bestimmungen dieser AGB ist KUHNERTdesign berechtigt, den Kunden sofort und ohne weitere Mitteilung von der Teilnahme an den Leistungen auszuschließen. Sollten die Verstöße des Kunden evtl. Schadensersatzansprüche Dritter an KUHNERTdesign zur Folge haben, so haftet der Kunde mit seinem Vermögen voll hierfür.

3.12 Verfügbarkeit
KUHNERTdesign ist bemüht, die Leistungen ununterbrochen zur Verfügung zu stellen. Aufgrund technischer Gegebenheiten oder Software- bzw. Hardwareumstellungen besteht jedoch hierfür keine Gewähr. Es kann ebenfalls durch Krankheit, Urlaub oder sonstige nicht vorhersehbare Ereignisse dazu kommen, dass die Verfügbarkeit von Informationen des Kunden im Internet nicht umgehend wieder hergestellt werden kann. Der Kunde kann für durch Angebotsausfälle entstandene Schäden keine Ansprüche bei KUHNERTdesign geltend machen. Bei Soft- und Hardwareumstellungen ist sich der Kunde bewusst, dass es zu Ausfällen kommen kann. KUHNERTdesign ist jedoch nicht verpflichtet, den Kunden über solche Gegebenheiten zu informieren.

3.13 Rücktritt vom Vertrag
Der Kunde ist an die Bestimmungen von KUHNERTdesign mit dem Beenden der Nutzung der angebotenen Leistungen in der Regel nicht mehr gebunden. Ausnahmen sind jedoch Haftungsansprüche, die Aufgrund vollständig nachgewiesener Vergehen zur Zeit der Inanspruchnahme der Leistungen sind.

3.17 Teilunwirksamkeit
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen unverändert. Die Unwirksame Regelung ist durch eine andere, gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Bestimmung am nächsten kommt.

4. Bestimmungen für die Bestellung von Drucksachen

4.1 Angebot
Preise für Waren gelten zzgl. Mehrwertsteuer. Versand, Verpackung, Fracht, Porto, Nachnahmegebühren sind im Preis nicht eingeschlossen, falls nicht anderes angegeben. Die in unserem Angebot angegebenen Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die Auftragsdaten, die dem Angebot zugrunde liegen, unverändert bleiben. Kosten, die durch nachträgliche von dem Besteller veranlasste Änderungen bedingt sind, insbesondere ein hierdurch verursachter Fertigungsstillstand, sind vom Besteller zu übernehmen. Als Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probedrucken, die vom Besteller wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage verlangt werden. Muster, Entwürfe, Probedrucke und ähnliche Vorarbeiten, die der Besteller veranlasst hat, sind, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird, vom Besteller zu bezahlen. Ausnahme ist der erste Probedruck im Rahmen der Abwicklung eines Auftrages. Sollte dieser Probedruck im Sonderfall nicht kostenlos sein, wie bei Kleinmengen oder bei Büchern mit einem Auflagendruck bis 20 Exemplaren, wird dies Angebot angezeigt.

4.2 Auftragserteilung (per E-Mail  eingeschlossen)
Der Besteller ist an den erteilten Auftrag gebunden. Verbindlich für die Ausführung und Lieferung des Auftrages ist nur der schriftliche Auftrag, oder der elektronische Auftrag des Bestellers oder unsere Auftragsbestätigung. Individuell hergestellte Produkte haben kein erweitertes Widerrufs- und Rückgaberecht nach §§ 312 b-f BGB. Falls der Besteller einen Auftrag stornieren will, muss mit KUHNERTdesign Kontakt aufgenommen werden um Details abzusprechen. Je nach Produktionsfortschritt macht KUHNERTdesign dann Lösungsvorschläge. Bei mündlich erteilten Aufträgen ist immer die folgende Auftragsbestätigung maßgebend. Der Besteller kontrolliert diese bitte, damit Missverständnisse ausgeschlossen werden können.

4.3 Probedruck
Extra angeforderte Probedrucke werden auf einem kalibrierten Farbdrucksystem erstellt. Der Auflagendruck erfolgt nicht unbedingt auf dem gleichen Drucksystem. Bei umfangreichen Druckwerken wie Büchern werden einige Seiten als Probedruck erstellt. Falls der Besteller ein komplett gebundenes Druckwerk als Muster wünscht, kann dies als kostenpflichtiger Auftrag mit 1 oder 2 Exemplaren ausgelöst werden.

4.4 Lieferung
Die Lieferzeit beginnt am ersten Werktag nach Erhalt der schriftlichen Auftragserteilung und aller druckfertigen Vorlagen bis 12 Uhr bei uns eingehend, die für die Produktion notwendig sind. KUHNERTdesign teilt danach dem Besteller einen voraussichtlichen Liefertermin mit, basierend auf Angaben der jeweiligen Zulieferer. Mangelhafte Daten verzögern die Lieferzeit. Der Besteller erhält in der Regel ein Fehlerprotokoll per Mail. Den Versand nimmt KUHNERTdesign für den Besteller mit aller Sorgfalt vor. Für Fehler haftet KUHNERTdesign dabei nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Versand der Ware erfolgt nur an eine gültige Versandanschrift des Bestellers, die bei Auftragserteilung vorliegen muss. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk/Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist. Verzögert sich die Lieferung über den vereinbarten Zeitpunkt hinaus, muss uns der Besteller zunächst schriftlich eine angemessene Nachfrist gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten, es sei denn, dieser Fristablauf beruht auf Gründen, die  KUHNERTdesign nicht zu vertreten hat; dies sind insbesondere Arbeitskämpfe (Streik, Aussperrung), verspätete Lieferung des Unterlieferers, höhere Gewalt sowie unvorhergesehene Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen und soweit diese Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Wenn dem Besteller wegen einer Verzögerung, die infolge von KUHNERTdesign verursachten Verschuldens eingetreten ist, ein Schaden entsteht, ist er unter Ausschluss weitergehender Ansprüche berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern. Diese beträgt für jeden Tag der Verspätung 1 %, im Ganzen aber höchstens 30 % vom Nettobestellwerts vom Werte desjenigen Teiles der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß benutzt werden kann. Fixe Liefertermine (§ 361 BGB) sind nur dann möglich, wenn der Besteller die druckfertigen Daten rechtzeitig geliefert hat. Wenn Vorkasse oder eine andere Vorauszahlung vereinbart wurde, dann erfolgt der Produktionsbeginn nach Zahlungseingang. Ab diesem Termin läuft die Errechnung des Liefertermins.

4.5 Schäden und Verluste, Gefahrübergang
Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung des Liefergegenstandes auf den Besteller über. Eine Haftung vor Gefahrübergang für Schäden oder Verluste, die fremdes Gut, gleich aus welchem Grunde es sich bei KUHNERTdesign befindet, durch Diebstahl, Feuer, Wasser oder andere Gefahr erleidet, besteht nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkungen gelten insbesondere auch für Folgeschäden, gleich welcher Art.

4.6 Beanstandungen
Der Besteller ist verpflichtet, die zur Korrektur erhaltenen Vor- und Zwischenerzeugnisse zu überprüfen und Beanstandungen mitzuteilen, am besten schriftlich. Die Produktion der Hauptsache kann erst erfolgen, wenn eine schriftliche Druckfreigabe gegeben wurde. Mit Druckfreigabe geht die Gefahr etwaiger Fehler auf den Besteller über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in der an die Druckfreigabe anschließenden Produktion entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das Gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Bestellers zur weiteren Herstellung, bzw. zum Versand. Eine beanstandete Ware muss zurückgeschickt werden. Das Risiko des unbeschädigten Rückversands trägt der Besteller.

Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware geltend gemacht und genauestens spezifiziert werden.

Bei begründeter Mängelrüge und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften kann KUHNERTdesign nach eigener Wahl und unter Ausschluss anderer Ansprüche Nachbesserungen vornehmen oder Ersatzlieferung leisten, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes. Gleiches gilt für den Fall einer begründeten Mängelrüge hinsichtlich der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen. Hat der Auftrag Lohnveredelungsarbeiten oder eine weitere Verarbeitung zum Gegenstand, so haftet KUHNERTdesign nicht für die dadurch verursachte Beeinträchtigung des zu veredelnden oder weiterzuverarbeitenden Erzeugnisses, sofern nicht der Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden ist. Wenn ein Teil der Lieferung Mängel aufweist, berechtigt dies nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Grundsätzlich wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, natürliche Abnützung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, geringfügige Abweichungen vom Original bei farbigen Reproduktionen, insbesondere geringe Farbunterschiede zwischen den einzelnen Bögen, geringfügige Unterschiede zwischen Andrucken und dem Auflagendruck. Ein farbverbindlicher Druck setzt einen farbverbindlichen Proof des Bestellers voraus. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflagen können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge, es sei denn, KUHNERTdesign weist bei der Auftragsbestätigung in Sonderfällen auf eine andere Regelung hin (hohe Seitenumfänge im Offsetdruckverfahren, z.B. 80 Seiten Katalog, 3000 Auflage. Hier kann die gelieferte Menge etwas von der bestellten Menge abweichen. Der Besteller erfährt dies aber auf alle Fälle vor Produktionsbeginn).

4.7 Druckdaten
Besteller sind dazu angehalten Printprodukte in dem Farbmodus in welchem es erstellt wurde zu belassen. KUHNERTdesign rät dazu Farbräume nicht eigenmächtig umzuwandeln und die ICC-Profile (falls vorhanden) eingebettet zu lassen. Moderne Druckmaschinen können auch mit beispielsweise RGB Daten aus Word hervorragend umgehen. Im Falle einer Notwendigkeit wird eine Datenumwandlung (z.B. RGB Daten umwandeln in CMYK Daten) von KUHNERTdesign angeboten. Dabei entstehende geringfügige Abweichungen bei farbigen Reproduktionen, insbesondere geringe Farbunterschiede zwischen Originaldatensatz und druckfähigem Datensatz, werden von KUHNERTdesign dem Besteller mitgeteilt und gelten als akzeptiert, sofern der Besteller mit KUHNERTdesign zusammen nicht nachhaltige Korrekturen vorgenommen haben. In jedem Fall ist hierbei eine schriftliche Einverständnis vom Besteller notwendig. Diese Einverständnis gilt auch als automatisch erteilt, sobald das betreffende Projekt produziert, geliefert und bezahlt wurde sowie keine Beanstandungen innehalb der gestztzen Fristen mitgeteilt wurden.

4.8 Archivierung
Vorlagen, Digitale Daten, Druckträger und andere zur Wiederverwendung benötigte Gegenstände sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden nicht über den Ausliefertermin verwahrt. Die vorstehend genannten Gegenstände werden, soweit diese vom Besteller zur Verfügung gestellt sind, bis zum Auslieferungstermin sorgfältig behandelt. Für Beschädigungen haftet KUHNERTdesign nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Sollten die vorstehend genannten Gegenstände versichert werden, ist dies durch den Besteller vorzunehmen.

4.9 Annahmeverzug, Lagerung von Fertigwaren
Der Besteller gerät in Verzug, wenn er nicht spätestens eine Woche nach Aufforderung die Ware vollständig abgenommen hat. Bezahlte, aber nicht abgenommene Fertigware wird spätestens 3 Monate nach Annahmeverzugseintritt auf Kosten des Bestellers an den Besteller versandt oder ggf. entsorgt.

4.10 Eigentum, Urheberrecht
Die von KUHNERTdesign zur Herstellung eingesetzten Druckträger bleiben in Besitz von KUHNERTdesign, auch wenn diese besonders berechnet und nicht ausgeliefert werden. Der Besteller haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Besteller stellt KUHNERTdesign von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung vorbehaltlos frei.

4.11 Eigentumsvorbehalt
KUHNERTdesign behält das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang sämtlicher Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. KUHNERTdesign ist berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat. Der Besteller darf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch dritte Hand hat er KUHNERTdesign unverzüglich hierüber zu benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist KUHNERTdesign berechtigt, nach Mahnung den Liefergegenstand abzuholen; der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet. Falls eine vertragsgemäße Bezahlung des Liefergegenstandes fehlschlägt, gewährt der Besteller KUHNERTdesign ein uneingeschränktes Verwertungsrecht des Liefergegenstandes. Weiter behält sich KUHNERTdesign das Recht vor, Proben des Liefergegenstandes für Selbstwerbezwecke einzubehalten. Die Menge an Exemplaren wird sich hierbei auf maximal 10 Exemplaren beschränken.

4.12 Zahlungsbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt durch die angebotenen Zahlungsarten per Vorkassen-Rechnung oder Nachnahme. Die Kosten von Rücklastschriften trägt der Besteller. Bei längerfristigen Geschäftsbeziehungen oder nach Ermessen von KUHNERTdesign, kann auch eine andere Zahlungsweise vereinbart werden wie Bezahlung auf Rechnung. Die Rechnung kann am Tage der Lieferbereitschaft auch für Teillieferungen ausgestellt werden. Der Besteller kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderung aufrechnen; Zurückbehaltungs- oder sonstige Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller im Übrigen nicht zu. Die Rechte gemäß § 320 BGB bleiben erhalten, solange KUHNERTdesign seinen Verpflichtungen gemäß Ziffer 6 Absatz 4 nicht nachgekommen ist. Wenn die Erfüllung des Zahlungsanspruches nach Vertragsabschluss durch Liquiditätsschwierigkeiten des Bestellers gefährdet ist oder einzutreten droht, kann KUHNERTdesign eine Vorauszahlung oder sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen. Außerdem kann  KUHNERTdesign noch nicht gelieferte Ware zurückhalten und die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen KUHNERTdesign auch dann zu, wenn der Besteller trotz einer verzugsbegründeten Mahnung keine Zahlung leistet. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu zahlen. Die Geltendmachung weitere Verzugsschäden wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

5. Bestimmungen für Design und Werbetechnik

5.1 Angebot
Design-Arbeiten (im Weiteren Leistungen) im Sinne dieser AGB sind die Fertigung von Werbematerial, grafische Arbeiten, digitale Medien und Beratungsleistungen. Der Auftraggeber erkennt die Urheberrechte, die in den Angeboten und in den Leistungen von KUHNERTdesign enthalten sind, ausdrücklich an. Alle Angebote sind vertraulich zu behandeln. Die Weitergabe der Angebote von KUHNERTdesign an Dritte ist nur dann erlaubt, wenn dieses auch ausdrücklich erlaubt wird. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die von KUHNERTdesign im Angebotsstadium oder vor offizieller Auftragserteilung eingereichten Vorschläge für Leistungen in irgendeiner Art zu verwenden und zwar unabhängig davon, ob sie urheberrechtlichem Schutz unterliegen. Das gilt auch für die Verwendung in abgewandelter oder auch angelehnter Form oder durch Dritte. Erfolgt eine Weitergabe der Angebote und Leistungen an Dritte ohne Zustimmung, ist KUHNERTdesign berechtigt, eine Schadensersatzleistung i.H.v. 750,00 EUR zzgl. MwSt. von dem Auftraggeber einzufordern, wenn dieser vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt hat. KUHNERTdesign kann die Vertragsstrafe bis zum Ablauf des Vertrages, längstens bis zur abschließenden Honorarzahlung des Auftraggebers, geltend machen. Die Urheber- und Nutzungsrechte Dritter (Fotografen, Bildvorlagen usw.), die nicht Erfüllungsgehilfen von KUHNERTdesign sind, bleiben durch diese AGB grundsätzlich unberührt. Diese Nutzungsrechte müssen vom Auftraggeber eigenständig eingeholt werden, wenn sie nicht bereits ausdrücklich Bestandteil des Vertrages sind. Die Entwürfe und Leistungen von KUHNERTdesign dienen ausschließlich der Nutzung durch den Auftraggeber selbst. Schriftliche, grafische oder mediale Ausarbeitungen erhält der Auftraggeber, wenn nichts anderes vereinbart ist, in der im Angebot aufgezählten Ausfertigung. Quelldateien werden nicht zur Verfügung gestellt. KUHNERTdesign ist berechtigt, die von ihr gestellten Werbemittel zu signieren und für Eigenwerbung (z.B. in Werbematerialien oder auf der Homepage) zu nutzen.

5.2 Vertragsschluss (per E-Mail  eingeschlossen)
Ein Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche schriftliche Auftragsbestätigung seitens des Auftraggebers zustande. Mündliche Abreden oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit immer der schriftlichen Bestätigung durch KUHNERTdesign und des Auftraggebers. Ein an KUHNERTdesign schriftlich oder mündlich erteilter Auftrag gilt als angenommen, wenn KUHNERTdesign die Übernahme nicht innerhalb von 14 Tagen nach Auftragserteilung schriftlich ablehnt. KUHNERTdesign behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen. Sofern Aufträge angenommen und ein Vertrag zustande gekommen ist wird der Auftraggeber weiterführend als Kunde geführt.

5.3 Übertragung von Nutzungsrechten
KUHNERTdesign stellt dem Kunden die Nutzung der Leistungen als Lizenz zur Verfügung. Die Leistungen werden anhand einer separaten Erklärung (Nutzungsrecht) an den Kunden übergeben. Dieses Recht gilt ausschließlich für die Nutzung der Leistungen. Das Recht, die Leistungen in dem vereinbarten Umfang und zu dem speziellen Zweck zu verwenden, erwirbt der Kunde immer mit der vollständigen Zahlung des Honorars. Auch bei vollständiger Zahlung des Honorars für erbrachte Leistungen, erlischt nicht automatisch das Urheberrecht. Dieses verbleibt weltweit und zeitlich unbegrenzt bei KUHNERTdesign und deren Rechtsnachfolgern. Weiter gestattet es KUHNERTdesign, dass Darstellungen der Leistungen oder Muster dessen zu Eigenwerbungszwecken weiter verwenden zu können.

5.4 Honorare, Kosten
Honorierung sind durch ein schriftliches Angebot geregelt. Einen Überblick über die zu erwartenden Kosten bzw. Preise für die zu erbringenden Leistungen kann der Auftraggeber im Vorwege schriftlich als Angebot erfragen. Hierbei gilt bei Desigaufträgen ein Honorar i.H.v. 50 EUR je Aufwandsstunde. Zusätzlich wird je nach Verwendungswunsch das Honorar nach Nutzungsart, Nutzungsgebiet, Nutzungsdauer und Nutzungsumfang kalkuliert. Hierbei wird in Anlehnung nach einem Kalkulationsmodell der Allianz deutscher Grafikdesigner (AGD) verfahren. Grafikarbeiten mit erstellten Designarbeiten werden nach Aufwandsstunde ohne Lizenzkalkulation berechnet. Eine genaue Aufstellung finden Sie oben als Download. KUHNERTdesign verpflichtet sich ein abgegebenes Angebot mit einer Frist von vier Wochen aufrechtzuerhalten. Zusätzliche Kosten, die zur Erfüllung der Leistungen aufgebracht werden müssen, werden nach schriftlicher Mitteilung an den Auftraggeber und nach erfolgter zusätzlicher Auftragserteilung dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

5.5 Zahlungsbedingungen
Zur Berechnung gelangen die am Tage der Bestellung gültigen Preise. KUHNERTdesign ist berechtigt, jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von vier Wochen die Preise zu ändern. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Lastschrift oder Überweisung und ist grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig, sofern keine besondere Zahlungsfrist in der Rechnung angegeben ist.

Als maßgebend gelten die Zahlungseingangstage. Bei Zahlungsverzug ist KUHNERTdesign zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Schadensersatz geltend zu machen. Sofern keine separaten Zahlungsbedingungen vereinbart wurden, erhält der Kunde mit der Fertigstellung des Auftrages eine Rechnung über die erbrachten Leistungen. Die erbrachten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von KUHNERTdesign.

Sollte der Kunde in Zahlungsverzug kommen, so ist KUHNERTdesign berechtigt, die erbrachte Leistung nach Ankündigung zurückzunehmen, und nicht rechtlich geschützte Elemente, die von KUHNERTdesign erstellt worden sind, für andere Kundenaufträge zu verwenden. Der Kunde erhält auf Wunsch von KUHNERTdesign eine separate Auftragsbestätigung, die sämtliche Leistungen und Preise des Angebotes enthält. Diese Leistungen und Preise werden von KUHNERTdesign eingehalten. Sollte der Kunde nachträgliche Ergänzungswünsche anmelden, so kann KUHNERTdesign dem Kunden eine neue Auftragsbestätigung zukommen lassen, die dann maßgebend ist.

5.6 Haftung
Der Kunde erklärt sich bereits jetzt damit einverstanden, dass KUHNERTdesign den Zugriff auf überlassene Daten für den Fall ablehnen kann, wenn Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde wohlmöglich nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der zu veröffentlichenden Texte oder Dokumente ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in Ihrer Ehre zu verletzen, andere Personen oder Personengruppen zu verunglimpfen oder zu beleidigen, mit pornographischem Inhalt sind oder sogar gegen geltendes Recht der BRD verstoßen, ist KUHNERTdesign berechtigt, sofort den gesamten Auftrag abzulehnen, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch eventuell nicht gegeben sein sollte. Dem Kunden ist es überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte darzubringen.

6. Schlussbestimmungen

Für die von KUHNERTdesign auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche (gleich welcher Art), gilt ausschließlich das Recht der Bunderepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Elmshorn.

Stand: 29.01.2014